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Zurücknahme eines Einspruchs

См. также в других словарях:

  • Registerwesen — Registerwesen, alle auf die Eintragung und Führung von amtlichen Listen (Rollen, Verzeichnissen, Übersichten) bezüglichen Vorschriften. Die Offenkundigkeit gewisser Rechtsverhältnisse, die für den Rechtsverkehr von Bedeutung sind, ist teils zur… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Frankreich — (lat. Franco Gallia, franz. la France; hierzu die Übersichtskarte »Frankreich« und Karte »Frankreich, nordöstlicher Teil«), Republik, eins der Hauptländer Europas, erstreckt sich zwischen 42°20 bis 51°5 nördl. Br. und 4°48 westl. bis 7°39 östl. L …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… …   Deutsch Wikipedia

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